Dr. Thomas de Maizière am 15.06.2018 im Innenausschuss des Deutschen Bundestages

„Selbstverständlich trage ich als ehemaliger Innenminister für alle Vorgänge, die während meiner Amtszeit in meinem Geschäftsbereich geschehen sind, die politische Verantwortung. Das gilt auch dann, wenn ich – wie im Falle der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge – mit Vorgängen nicht persönlich befasst worden bin.

Zugleich weise ich darauf hin, dass wir alle – Staat, Gesellschaft und Medien – eine gemeinsame gesamtstaatliche und auch gesamtgesellschaftliche Verantwortung haben und hatten. Jeder wusste, unter welchem Druck das BAMF stand. Und alle wollten vor allem schnelle Entscheidungen. Das wird aus der Sicht von heute leicht vergessen.“

Juli 2018

CDU-Landesgruppe Sachsen wählt neuen Vorsitzenden

2. Juli 2018

Die CDU-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag hat heute den Parlamentarischen Staatssekretär Marco Wanderwitz MdB zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt das Amt von Bundesminister a.D. Thomas de Maizière MdB, der seit der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres den Vorsitz vorübergehend innehatte und bereits zu Beginn der Wahlperiode angekündigt hatte, das Amt im weiteren Verlauf an einen Nachfolger übergeben zu wollen. Von Marco Wanderwitz wurde er in dieser Zeit bereits als Stellvertreter unterstützt.

„Ich freue mich auf die neue Aufgabe und über das große Vertrauen. Und darauf, in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit unserem CDU-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Michael Kretschmer und der CDU-Landtagsfraktion die sächsischen Interessen im politischen Berlin federführend zu verantworten“, so Marco Wanderwitz. „Mein Dank gilt Thomas de Maizière, der nach einem nicht einfachen Wahlergebnis im vergangenen Herbst in die Verantwortung gegangen ist. Im Ergebnis sind wir gut aufgestellt innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.“

Nach rund einem Jahr der Legislaturperiode wählt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion turnusgemäß ihre Führungsämter noch einmal neu.

Juni 2018 Juli 2018  

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