Steuerliche Forschungsförderung auf den Weg gebracht

06.11.2019 - Der Finanzausschuss hat den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) abschließend beraten. Damit wird - neben der bewährten Direktförderung von Forschungsprojekten und -einrichtungen - ein zweites Standbein der Investitionsförderung in Forschung und Entwicklung geschaffen, das sich vor allem an kleine und mittelständische Unternehmen richtet.

Die neue steuerliche Forschungsförderung wird als Steuergutschrift mit der Körperschafts- bzw. Einkommenssteuer direkt vom Finanzamt verrechnet. Bei Verlusten wird sie als Zulage ausgezahlt. Der Höchstbetrag der Förderung beträgt pro Wirtschaftsjahr und Unternehmen 500.000 EUR.

"Regieren. Innenansichten der Politik." - Das neue Buch von Thomas de Maizière

Jeder weiß, was die Arbeit eines Lehrers oder eines Arztes ist – was genau aber macht ein Politiker, zumal ein Minister? Wie sieht das Regierungsgeschäft in einer parlamentarischen Demokratie von innen, aus der Perspektive eines Ministers, aus?

In seinem Buch "Regieren. Innenansichten der Politik" bietet Thomas de Maizière, der 28 Jahre lang Regierungsverantwortung in unterschiedlichsten Positionen übernommen hat, Antworten auf diese und andere Fragen.

Er wirft mit dem Leser einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Ministerien und erklärt anhand zahlreicher Beispiele aus seiner Amtszeit, wie wir regiert werden - und das nicht einmal schlecht, wie er findet.

November 2019

Steuerliche Forschungsförderung auf den Weg gebracht

6. November 2019

Der Finanzausschuss hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) abschließend beraten. Damit wird - neben der bewährten Direktförderung von Forschungsprojekten und -einrichtungen - ein zweites Standbein der Investitionsförderung in Forschung und Entwicklung geschaffen, das sich vor allem an Unternehmen richtet. Die neue steuerliche Forschungsförderung wird mit der jährlich fälligen Steuerschuld direkt vom Finanzamt verrechnet, bei Verlusten wird sie als Zulage ausgezahlt. Dabei können bis zu 2 Mio. EUR an Personalkosten pro Wirtschaftsjahr und Unternehmen geltend gemacht werden, der Fördersatz beträgt 25 Prozent. Der jährliche Höchstbetrag der Förderung beträgt also 500.000 EUR. Bei Einzelunternehmern wird für Forschungstätigkeiten eine Stundenpauschale von 40 EUR angesetzt.

Podiumsdiskussion zu 30 Jahren friedliche Revolution: "Nicht nur zurückblicken, auch vorausschauen"

5. November 2019

"Ich wünsche mir, dass wir an den Gedenktagen des 3. Oktober und des 9. November nicht nur zurückblicken, sondern auch vorausschauen: Wo steht unser Land? In was für einem Land wollen wir leben? Wie soll unser Land in Zukunft aussehen?" Diesen Wunsch äußerte Thomas de Maizière in einer Podiumsdiskussion zum Thema „30 Jahre friedliche Revolution – Was war? Was ist? Was kommt?“ in der Brandenburger Landesvertretung in Berlin. Dazu schlug er vor, den vom Bundespräsidenten ausgelobten Deutschen Zukunftspreis jedes Jahr symbolisch am 3. Oktober zu verleihen.

Anlass der Podfiumsdiskussion war die Übernahme der Bundesratspräsidentschaft durch das Land Brandenburg am Monatsbeginn. Gemeinsam mit dem Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke, der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, der Sozialwissenschaftlerin Judith Enders und der Netzwerkkoordinatorin Sandra Spletzer diskutierte Thomas de Maizière dort über die persönlichen Erfahrungen in den Wendejahren 1989/1990 und die Entwicklungen speziell in Ostdeutschland seitdem.

Oktober 2019 November 2019  

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