Dr. Thomas de Maizière am 12.04.2017 zum Anschlag auf den Mannschaftsbus des BVB:

"Meine Gedanken sind bei der Mannschaft. Jetzt gilt es, die Hintergründe aufzuklären. Ich hoffe, dass morgen wieder der Fußball im Mittelpunkt steht."

Dr. Thomas de Maizière am 22.03.2017 zum Anschlag in London:

"Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind in diesen Stunden bei den Opfern und deren Angehörigen. Unsere Sicherheitsbehörden stehen in engem Kontakt mit den britischen Kollegen. Noch ist nicht abschließend geklärt, welches Motiv der brutalen Tat zu Grunde lag. Vieles spricht für einen terroristischen Hintergrund. In jedem Fall stehen wir in dieser schweren Stunde in engster Solidarität an der Seite unserer britischen Freunde."

"Kameras leisten wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit"

09.03.2017 - Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz zur Verbesserung der Videoüberwachung beschlossen. Dadurch sollen Kunden in öffentlich genutzten Einrichtungen wie Einkaufszentren, Sportanlagen und Verkehrsmitteln des öffentlichen Nahverkehrs künftig besser geschützt werden.

„Kameras helfen, Straftäter zu identifizieren, festzunehmen und zu bestrafen. Durch ihre präventive Wirkung können sie sogar Straftaten verhindern oder zumindest erschweren. Dadurch leisten sie einen wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit“, begründet Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière das neue Gesetz.

Näheres zum Videoüberwachungsverbesserungsgesetz erfahren Sie in der neuen Ausgabe von "TdM direkt".

Im Überblick: Neuerungen des Luftsicherheitsgesetzes

04.03.2017 - Heute ist die von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, MdB, initiierte Änderung des Luftsicherheitsgesetzes in Kraft getreten. Damit wird das Gesetz einerseits an das EU-Recht sowie andererseits an neue technische und praktische Entwicklungen angepasst. Künftig erhält das Bundesinnenministerium die Befugnis, bei Hinweisen auf erhebliche Sicherheitsgefährdungen ein Einflug-, Überflug-, Start- oder Frachtbeförderungsverbot für einzelne Flugzeuge oder bestimmte Gruppen von Flugzeugen zu verhängen - auch in ausländischen Kriegs- und Krisengebieten. Eine aktuelle Übersicht aller bestehenden und geänderten Regelungen des Luftsicherheitsgesetzes finden Sie in der neuen Ausgabe von "TdM direkt".

Neuer Infobrief ist online

22.12.2016 - Noch kurz vor Weihnachten hat der direkt gewählte Meißner Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas de Maizière die neueste Ausgabe seines "Infobriefs" veröffentlicht. Darin berichtet er über aktuelle Themen und Termine in seinem Wahlkreis sowie über die wichtigsten Neuigkeiten aus Berlin. Im Mittelpunkt steht dabei u.a. die personelle und technische Aufrüstung der Sicherheitsbehörden, die mit dem Bundeshaushalt 2017 beschlossen wurde und nun zügig umgesetzt wird.

Dr. Thomas de Maizière zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt

21.10.2016 - Dr. Thomas de Maizière wird die CDU im Landkreis Meißen als Direktkandidat in die Bundestagswahl 2017 führen. Auf einer öffentlichen Kreismitgliederversammlung sprachen ihm rund 88 Prozent der über 120 Teilnehmer erneut ihr Vertrauen aus. Bereits im Vorfeld hatte de Maizière, der den Wahlkreis Meißen schon seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertritt, betont, wie wichtig es für ihn sei, sowohl in seiner Arbeit hier vor Ort wie auch in Berlin den alltäglichen Anliegen der Menschen Gehör zu geben. In seiner kurzen und prägnanten Bewerbungsrede bedankte er sich für die vielfältige Unterstützung, Zuspruch und Hilfe, die er gerade in schwierigen Situationen im Wahlkreis erfahren durfte.

April 2017

Abgeordnete diskutieren über Hochwasserschutz an der Elbe

3. April 2017, Wahlkreis

Auf Einladung des Meißner Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas de Maizière besuchte am 3. April 2017 eine Delegation der Arbeitsgemeinschaft Elbe seinen Wahlkreis, um sich über Potenziale und Risiken im Oberen Elbtal zu informieren. Neben einem Besuch des Elbehafens in Riesa standen dabei auch eine Begehung des Deiches in Riesa-Promnitz sowie eine Begegnung mit der Bürgerinitiative "Hochwasser Nünchritz" auf dem Programm. Den Abschluss bildete ein Termin am Elberadweg in der Meißner Altstadt. Gegenstand der Gespräche waren vor allem die wirtschaftliche und touristische Bedeutung der Elbe sowie der Hochwasserschutz. Dazu berichteten neben betroffenen Bürgern auch die Vertreter von Kommunen und Behörden. Ein besonderer Schwerpunkt lag hier auf der Umsetzung des kürzlich vorgelegten Gesamtkonzeptes Elbe sowie auf der Erarbeitung des geplanten Hochwasserschutzgesetzes II, das Ende April vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden soll.

De Maizière trifft Friedensnobelpreisträger de Klerk in Dresden

3. April 2017, Frauenkirche, Dresden

De Maizière mit de Klerk (Quelle: Hans-Joachim Rickel)
Während der Rede (Quelle: Hans-Joachim Rickel)

Der frühere südafrikanische Staatspräsident und Friedensnobelpreisträger Frederik Willem de Klerk Friedensnobelpreisträger war am 3. April 2017 in der Dresdener Frauenkirche zu Gast. In seiner Rede rief er die rund 1.000 Zuschauer dazu auf, auch in einer kleiner werdenden und enger zusammenrückenden Welt sich stets eine größtmögliche kulturelle, religiöse und ethnische Vielfalt zu bewahren. Dies sie die zentrale Herausforderung für Frieden im 21. Jahrhundert. Dr. Thomas de Maizière, MdB, würdigte de Klerk in seiner Laudatio für seine entschiedene Rolle bei der Abschaffung der Apartheit in Südafrika. De Klerk war von 1989 bis 1994 Staatspräsident und verkündete am 2. Februar 1990 die Aufhebung der bis dahin geltenden Rassentrennung. Dafür erhielt er 1993 zusammen mit Nelson Mandela den Friedensnobelpreis.

März 2017 April 2017  

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