Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière am 18.08.2017 zum Anschlag in Barcelona

"Ich bin tief erschüttert über die schrecklichen Nachrichten aus Barcelona. Erneut hat der Terror seine hässliche Fratze gezeigt. In tiefer Trauer bin ich bei den Opfern und deren Angehörigen. Unsere Solidarität gilt dem ganzen spanischen Volk."

Kurz & knapp: Härtere Strafe für Wohnungseinbrecher

29.06.2017 - Der Deutsche Bundestag hat heute eine härtere Bestrafung des Wohnungseinbruchs auf den Weg gebracht.

Dazu erklärt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière: "Wer mit einem Wohnungseinbruch in die Privatsphäre anderer Menschen eindringt, ist ein Verbrecher. Es ist daher gut und notwendig, dass der Wohnungseinbruch zukünftig mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bestraft wird. Der heutige Beschluss macht den Tag zu einem guten Tag für die Bürgerinnen und Bürger und für die Sicherheit in Deutschland und zu einem schlechten Tag für Einbrecher."

Was genau das heute beschlossene Gesetz vorsieht, erfahren Sie in der neuen Ausgabe von "TdM direkt".

Aktuell: Bundestag führt Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung ein

22.06.2017 - Zur Aufklärung und Verfolgung von schweren Straftaten dürfen die Sicherheitsbehörden künftig auf die sog. Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die Online-Durchsuchung zurückgreifen. Das hat der Deutsche Bundestag heute beschlossen.

Dazu erklärt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière: "Wir beobachten immer öfter, dass Kriminelle verschlüsselt kommunizieren. Für die Behörden wird es dadurch immer schwerer, auch schwerste Straftaten aufzuklären. Mit dem heute beschlossenen Gesetz wird nun endlich eine Befugnislücke geschlossen. Verschlüsselung ist aber kein Freibrief für Verbrecher."

Ausführliche Informationen zu diesen beiden Instrumenten finden Sie in der aktuellen Ausgabe von "TdM direkt".

Besserer Schutz für Polizisten und Rettungskräfte

24.05.2017 - Tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte oder Mitarbeiter von Hilfs- und Rettungsdiensten werden in Deutschland ab sofort deutlich härter bestraft als bisher. Das entsprechende Gesetz dazu ist heute in Kraft getreten.

In Zukunft werden solche Taten mit einer Mindeststrafe von drei Monaten Freiheitsentzug geahndet, die Höchststrafe wird von drei auf fünf Jahre angehoben. Wird die Tat von mehreren Tätern begangen oder führt ein Beteiligter eine Waffe bei sich, dann beträgt die Mindeststrafe sogar sechs Monate.

Näheres dazu erfahren Sie in einer neuen Ausgabe von "TdM direkt".

Das neue Ausreisegesetz im Überblick

18.05.2017 - Der Deutsche Bundestag hat heute einen von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière vorgelegten Gesetzentwurf zu besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht beschlossen. Durch die neuen Regelungen, auf die sich Bund und Länder bereits vor einigen Wochen verständigt hatten, sollen die Identitätstäuschung und Mitwirkungsverweigerung von Asylbewerbern künftig konsequenter geahndet, Abschiebungen erleichtert und gefährliche Ausländer besser überwacht werden. Welche Maßnahmen das Ausreisegesetz ganz konkret vorsieht, zeigt Ihnen unsere neue Ausgabe von "TdM direkt".

"Leitkultur für Deutschland"

30.04.2017 – Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, MdB, ist in einem Gastbeitrag für die "BILD am Sonntag" der Frage nachgegangen, "was uns im Innersten zusammenhält".

Als Antwort darauf hat er 10 Thesen über eine "Leitkultur für Deutschland" formuliert, die er als Richtschnur des Zusammenlebens in unserem Land versteht.

Diese Leitkultur richte sich zuerst und zunächst an alle Menschen, die in Deutschland leben und zu Deutschland gehören. Dabei stellt er aber klar: "Nicht jeder, der sich für eine gewisse Zeit in unserem Land aufhält, wird Teil unseres Landes."

Dr. Thomas de Maizière zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt

21.10.2016 - Dr. Thomas de Maizière wird die CDU im Landkreis Meißen als Direktkandidat in die Bundestagswahl 2017 führen. Auf einer öffentlichen Kreismitgliederversammlung sprachen ihm rund 88 Prozent der über 120 Teilnehmer erneut ihr Vertrauen aus. Bereits im Vorfeld hatte de Maizière, der den Wahlkreis Meißen schon seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertritt, betont, wie wichtig es für ihn sei, sowohl in seiner Arbeit hier vor Ort wie auch in Berlin den alltäglichen Anliegen der Menschen Gehör zu geben. In seiner kurzen und prägnanten Bewerbungsrede bedankte er sich für die vielfältige Unterstützung, Zuspruch und Hilfe, die er gerade in schwierigen Situationen im Wahlkreis erfahren durfte.

August 2017

Thomas de Maizière zum Anschlag in Barcelona

18. August 2017

"Ich bin tief erschüttert über die schrecklichen Nachrichten aus Barcelona. Erneut hat der Terror seine hässliche Fratze gezeigt. In tiefer Trauer bin ich bei den Opfern und deren Angehörigen. Unsere Solidarität gilt dem ganzen spanischen Volk."

Juli 2017 August 2017  

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