Persönliche Erklärung von Dr. Thomas de Maizière

"Ein Ministeramt ist immer ein Amt auf Zeit. Jeder, der Minister wird, muss so arbeiten, als wäre seine Amtszeit unbegrenzt - und er muss die innere Einstellung haben zu wissen, dass es ein Amt auf Zeit ist. Für mich geht diese Zeit nun zu Ende. Ich bin sehr stolz und sehr dankbar, dass ich in drei schwierigen Ressorts diesem Land dienen durfte. Ich gehe als stolzer und dankbarer Bundesminister und bleibe ein stolzer und fröhlicher Christdemokrat."

Thomas de Maizière zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzuges zu subsidiär Schutzberechtigten

"Die Aussetzung des Familiennachzugs wird bis zum 31. Juli dieses Jahres verlängert. Ab dem 1. August dieses Jahres gibt es dann keinen Anspruch mehr auf Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte. Stattdessen eröffnen wir im Rahmen eines Kontingents für 1.000 Personen pro Monat die Möglichkeit der Familienzusammenführung. Die bestehenden Härtefallregelungen bleiben bestehen und werden nicht auf das Kontingent angerechnet. Dieser Kompromiss steht für Humanität und Verantwortung, für Integration und Begrenzung, für Großzügigkeit und Realismus."

Näheres zu Hintergrund und Inhalt des Beschlusses finden Sie in der neuen Ausgabe von "TdM direkt".

April 2018

Gemeinsamer Gedankenaustausch der Landesgruppe Sachsen mit Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung

16. April 2018, Berlin

©Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund

Am 16. April 2018 hat Dr. Thomas de Maizière in seiner Funktion als Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Sachsen  gemeinsam mit seinen sächsischen Bundestagskollegen an einem Gedankenaustausch mit der Sächsischen Staatsregierung in Berlin teilgenommen. Ziel war es, sich bei für den Freistaat Sachsen besonders wichtigen Projekten und Vorhaben der neuen Bundesregierung abzustimmen. So wurde über die großen Zukunftsthemen steuerliche Forschungsförderung, Breitbandausbau und Verkehrsanbindungen, Stärkung von Polizei(ausbildungs)-Strukturen sowie über den weiteren wirtschaftlichen Aufbau des Freistaates gesprochen. Im Fokus der Gespräche stand zudem die strukturelle Entwicklung der Lausitz.

Es war das erste große Treffen von Vertretern der neuen Bundesregierung mit einem Bundesland nach dem Start der Großen Koalition in Berlin - und damit ein starkes Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Sachsen. Gesprächspartner waren u.a. Kanzleramtschef Helge Braun, die Bundesminister für Verkehr, Dr. Andreas Scheuer sowie Wirtschaft und Energie, Dr. Peter Altmaier, die Länderkoordinatoren, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin Dr. Hendrik Hoppenstedt und Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Wolfgang Schmidt sowie die Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Leonie Gebers. Einen Blick auf die anstehenden politischen Herausforderungen in den ostdeutschen Ländern warf der Beauftragte für Ostdeutschland, Christian Hirte.

Thomas de Maizière zu Gast an der Science Po in Paris

11. April 2018, Paris

©Bernard Cazeneuve

Auf Einladung seines früheren französischen Ministerkollegen Bernard Cazeneuve hat Dr. Thomas de Maizière am 10. April 2018 eine Vorlesung an der renommierten Science Po in Paris gehalten. An der Veranstaltung nahmen etwa 200 Studenten des Bereiches Sicherheit & Verteidigung sowie weiterer Fachrichtungen teil. In seiner Rede hob de Maizière vor allem die Bindekraft der europäischen Sicherheitspartnerschaft hervor: „In den vergangenen Jahren hat sich Europa bei vielen Themen uneins gezeigt. Bei der Sicherheit war das stets anders – diese Aufgabe hat die europäischen Länder zusammengeführt. Das ist eine große Chance für Europa: dass wir neben vielen strittigen Fragen doch gemeinsame Interessen haben.“

Im Vorfeld der Vorlesung hatte sich de Maizière mit dem aktuellen französischen Innenminister Gérard Collomb zu einem Abschiedsgespräch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Bundesinnenministers getroffen. Deutschland und Frankreich pflegen in vielen politischen Fragen traditionell eine besonders enge Zusammenarbeit, die oft auch von einer großen persönlichen Verbundenheit der zuständigen Minister auf beiden Seiten begleitet wird. Bernard Cazeneuve war von 2014 bis 2016 – also u.a. in der Zeit der islamistischen Terroranschläge in Paris und der Flüchtlingszustroms 2015 – französischer Innenminister. Seit 2017 bekleidet dieses Amt der frühere Bürgermeister der Stadt Lyon, Gérard Collomb.

März 2018 April 2018  

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