Wahlkreisabgeordneter Dr. Thomas de Maizière diskutiert mit der CDU-Basis in Riesa, Nossen und Großenhain.

Die Politik der Bundesrepublik ist in ständiger Bewegung. Wer hätte vor drei Jahren, als der Koalitionsvertrag mit der SPD ausgehandelt worden ist, schon gedacht, dass wir nach den Herausforderungen in der Europäischen Währungsunion erneut vor eine unerwartete Mammutaufgabe gestellt werden: die Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Das ist ein Thema, dass derzeit alle bewegt. Es sollte aber keineswegs die alleinige Diskussionsgrundlage der Abende sein. Im Vordergrund der Veranstaltungen stand der offene Meinungs- und Gedankenaustausch. Das motivierte viele Mitglieder aus Riesa, Nossen, Großenhain und den benachbarten Ortsverbänden am Freitagabend statt ins Wochenende zu gehen, zur CDU Versammlung zu kommen. Gemeinsam wurde über die Herausforderungen im Bund gesprochen. Es standen u.a. die innere Sicherheit, die Zukunft der EU, die Herausforderungen im Bereich Asyl und die Integrationspolitik zur Debatte. Insbesondere Fragen zur Sicherheit und Terrorbekämpfung in Deutschland bereiten nach den Anschlägen in Paris, Brüssel und Istanbul vielen Sorgen.

Weitere Themen waren der Volksentscheid in Großbritannien zum Austritt aus der Europäischen Union, dem sogenannten Brexit, aber auch der weitere Umgang mit Putin und Russland.

De Maizière beobachtet in Sachsen und den ostdeutschen Bundesländern eine zunehmende Veränderungsmüdigkeit, die zu Ablehnung und Unbehagen an politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen führt. Alles soll so bleiben wie es ist. Uns geht’s doch gut.

Darum mahnt er: „Wenn wir bleiben wie wir sind, wird es uns zukünftig schlechter gehen“. Zugleich versteht er manche Kritik an der Kompliziertheit der Regelungen, den Grabenkämpfen um europäische Einzelregelungen und der zuweilen empfundenen Arroganz der Macht.