Gesprächsrunde mit KAS-Stipendiaten in der TU Dresden
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Am Freitag, den 08.04.2016, fand im von-Gerber-Bau der TU Dresden eine Gesprächsrunde von ca. 40 Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Herrn BM Dr. Thomas de Maizière MdB und Herrn Octavian Ursu MdL zum Thema Integration und Innere Sicherheit statt. In einführenden Worten sprach Herr Ursu über die aktuelle Lage zur Asylpolitik auf Landesebene und stellte Auszüge aus dem kommenden Integrations-Maßnahmenpaket der Sächsischen Regierung vor. In der anschließenden Diskussion mit den Studenten, die aus ganz Sachsen angereist waren, legte Herr de Maizière dar, dass Asylanträge nicht in den Botschaften der Herkunftsstaaten entschieden werden sollten, da es diese zum einen teilweise gar nicht gibt und sie zum anderen schnell an ihre Grenzen stoßen würden. Auch Lager in den jeweiligen Hauptstädten bedürften der schwer zu erhaltenden Genehmigung der Staaten. Weiterhin schilderte er die Ergebnisse seiner kürzlich erfolgten Reise in die drei Maghreb-Staaten Algerien, Libyen und Tunesien. Infolge der Verhandlungen sind der BRD die Rückführungen abgelehnter Asylbewerber aus diesen Staaten zugesichert wurden. Viele Abschiebungen scheiterten nicht zuletzt daran, dass Herkunftsstaaten abgelehnte Asylbewerber nicht zurückgenommen haben.