Datenschutz

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Übersicht

Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten
Verantwortlicher, Datenschutzbeauftragter und Empfänger
Bearbeitung von Anfragen und Anliegen
Aufruf und Nutzung unserer Homepage
Nutzung unseres Kontaktformulars
Zusendung unseres Newsletters
Nutzung von Google Analytics
Nutzung von Google +1
Nutzung von Twitter
Nutzung von Facebook
Ihre Rechte
Sonstiges, Haftung

Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten
1. Wenn Sie sich über den Bundestagsabgeordneten und Bundesminister a.D. Dr. Thomas de Maizière auf seiner Homepage www.thomasdemaiziere.de informieren oder mit ihm durch Post, E-Mail, Fax oder Anruf in Kontakt treten, werden sowohl automatisiert als auch nicht-automatisiert personenbezogene Daten von Ihnen gemäß Art. 4 Nr. 1 der Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden: DSGVO) erhoben und verarbeitet.
2. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die Ihnen individuell zugeordnet werden können und eine individuelle Identifizierung ermöglichen. Dazu gehören z.B. Bestandsdaten (Name, Anschrift etc.), Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, Telefon-/Faxnummer etc.), Inhaltsdaten (Texte, Bilder, Signaturen etc.), Nutzungsdaten (aufgerufene Webseite, Zugriffszeit etc.) und Kommunikationsdaten (IP-Adresse etc.).
3. Als Verarbeitung gilt grundsätzlich jeder automatisierte oder nicht-automatisierte Umgang mit personenbezogenen Daten. Dies umfasst z.B. das Erheben, das Erfassen, das Ordnen, die Organisation, die Speicherung, die Anpassung oder die Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, das Abgleichen oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung Ihrer Daten.
4. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt entweder aufgrund Ihrer unmissverständlichen Einwilligung (z.B. durch unterschriebene Einverständniserklärung, eigene Registrierung, Bestätigungs-E-Mail etc.) oder aufgrund eines gesetzlichen Erlaubnistatbestandes insbesondere gemäß der §§ 3, 23 und 25 des Bundesdatenschutzgesetzes (im Folgenden: BDGS; z.B. bei offensichtlichem Vorliegen eines entsprechenden Interesses).
5. Grundsätzlich ist die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auch ohne ausdrückliche Einwilligung nach § 3 BDSG zulässig, wenn und sofern sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit des Verantwortlichen liegenden Aufgabe, besonders zur Wahrnehmung der mit dem Bundestagsmandat verbundenen Aufgaben wie etwa der Bearbeitung von Anfragen und Anliegen, erforderlich ist.

Verantwortlicher, Datenschutzbeauftragter und Empfänger
1. Verantwortlicher gemäß Art. 4 Nr. 7 DSGVO für die Erhebung und die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne und zum Zwecke von Nr. 1 dieser Datenschutzerklärung ist der Bundestagsabgeordnete und Bundesminister a.D. Dr. Thomas de Maizière, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf unserer Homepage unter thomasdemaiziere.de/kontakt.
2. Der Verantwortliche hat für seinen Zuständigkeitsbereich einen Datenschutzbeauftragten gemäß § 5 Abs. 1 BDSG benannt. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter im Sinne von § 5 Abs. 4 BDSG. Sie erreichen ihn unter der Anschrift und den Kontaktmöglichkeiten des Verantwortlichen (siehe Nr. 2.1.).
3. Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 4 Abs. 9 DSGVO sind neben dem Verantwortlichen die vom ihm zur Unterstützung seiner parlamentarischen Arbeit und zur Wahrnehmung von mit dem Bundestagsmandat verbundenen Aufgaben beschäftigten Mitarbeiter. Die Offenlegung Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber weiteren Empfängern erfolgt ausschließlich auf Grundlage von Nr. 1.4. dieser Datenschutzerklärung.

Bearbeitung von Anfragen und Anliegen
1. Wenn Sie mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas de Maizière schriftlich oder (fern-) mündlich – z.B. durch Post, E-Mail, Fax oder Anruf – in Kontakt treten, werden Ihre dadurch übermittelten Bestands-, Kontakt- und Inhaltsdaten zum Zwecke und für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Anfrage gespeichert und verarbeitet. Dies gilt vor allem für Ihren Namen, Ihre Anschrift bzw. Erreichbarkeit und den Sachverhalt (z.B. Text).
2. Für die Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Anfrage werden nur die Daten verarbeitet, die Sie selbst zu diesem Zwecke zur Verfügung stellen. Weitere personenbezogene Daten von Ihnen, die zur Bearbeitung erforderlich sind, werden in der Regel bei Ihnen direkt erhoben. Eine Erhebung bei Dritten findet nur mit Ihrer Kenntnis und/oder Einwilligung statt.
3. Eine Offenlegung bzw. Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber Dritten, z.B. beteiligten Behörden etc., erfolgt nur mit Ihrer Kenntnis und/oder Einwilligung und nur dann, wenn dies zur Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Anfrage erforderlich ist. Der Verantwortliche behält sich eine Offenlegung bzw. Übermittlung an die Behörden der Strafverfolgung für den Fall strafbarer Handlungen vor.
4. Ihre zur Bearbeitung Ihrer Anfrage bzw. Ihres Anliegens erforderlichen personenbezogenen Daten werden, sofern Sie nicht ausdrücklich widersprechen, über die Dauer der Bearbeitung hinaus zu internen Dokumentations- und Archivierungszwecken gespeichert. Sie werden spätestens mit dem Ende der Bundestagsmitgliedschaft von Dr. Thomas de Maizière vollständig gelöscht bzw. vernichtet.
5. Eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu einem anderen als dem mit Ihrem Anliegen bzw. Ihrer Anfrage verbundenen Zwecke (z.B. Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zum Versand unseres Newsletters etc.) findet nur mit Ihrer Kenntnis und/oder Einwilligung statt.

Aufruf und Nutzung unserer Homepage
1. Sie können die Homepage thomasdemaiziere.de grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten besuchen. Um Ihnen die Nutzung unseres Webangebots zu ermöglichen, werden allerdings solche meist anonymisierten Nutzungsdaten erhoben und verarbeitet, die Ihr Browser an den Server unseres Providers übermittelt. Dazu zählen z.B. die IP-Adresse, der Zeitpunkt des Aufrufs, die übertragene Datenmenge, die einzelnen Zielseiten des Aufrufs und die Webseite, von der aus Sie unsere Homepage besuchen.
2. Ihre personenbezogenen Daten nach Nr. 3.1. werden ausschließlich zu rein statistischen Zwecken verarbeitet. Eine Offenlegung bzw. Übermittlung gegenüber Dritten findet weder zu kommerziellen noch zu nicht-kommerziellen Zwecken statt. Eine nutzerbezogene Auswertung oder eine Verknüpfung mit Daten aus anderen Quellen wird nicht vorgenommen.
3. Der Verantwortliche behält sich eine nachträgliche Prüfung und Verarbeitung dieser Daten für den Fall vor, dass ihm Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Nutzungsbedingungen der Homepage unter thomasdemaiziere.de/files/tdm/content/PDFs/Nutzungsbedingungen.pdf.
4. Zur Optimierung unseres Internetauftritts setzen wir Cookies ein. Es handelt sich dabei um kleine Textdateien, die im Arbeitsspeicher Ihres Computers gespeichert werden. Diese Cookies werden nach dem Schließen des Browsers wieder gelöscht. Andere Cookies ver-bleiben auf Ihrem Rechner (Langzeit-Cookies) und erkennen ihn beim nächsten Besuch wieder. Dadurch können wir Ihnen einen besseren Zugang auf unsere Seite ermöglichen.

Nutzung unseres Kontaktformulars
1. Wenn Sie das Kontaktformular der Homepage unter thomasdemaiziere.de/kontakt nutzen, werden zusätzlich zu den in Nr. 3.1. genannten personenbezogenen Daten auch bestimmte Kommunikationsdaten (z.B. IP-Adresse) per E-Mail an uns übermittelt und gespeichert. Eine Speicherung oder Verarbeitung der übermittelten Daten durch den Server unseres Providers findet nicht statt. Die Nr. 3.2. bis 3.5. gelten entsprechend.
2. Für die Nutzung des Kontaktformulars ist Ihre Einwilligung in die Übertragung, Speicherung und Verarbeitung der in Nr. 5.1. genannten personenbezogenen Daten erforderlich. Die Einwilligung erfolgt durch Anklicken des unter dem Kontaktformular angegeben Textes. Mit der Einwilligung bestätigen Sie zugleich, dass sich die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten tatsächlich auf Ihre und nicht auf eine fremde Person beziehen.
3. Die Einwilligung in die Übermittlung, Speicherung und Verarbeitung der personenbezogen Daten hat folgenden Wortlaut: „Ich willige ein, dass die von mir übermittelten personenbezogenen Daten für die Bearbeitung meines Anliegens bzw. meiner Anfrage gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert und verarbeitet werden. Soweit sich aus den vor mir übermittelten Daten Hinweise auf besondere Kategorien personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO ergeben, bezieht sich meine Einwilligung auch auf diese Informationen. Die Datenschutzerklärung habe ich gelesen und ich bin mit ihr einverstanden. Meine Einwilligung ist jederzeit widerruflich. Ich bestätige, dass sich die von mir übermittelten personenbezogenen Daten tatsächlich auf meine und nicht auf eine fremde Person beziehen.“

Zusendung unseres Newsletters
1. Die Anmeldung zur Zusendung unseres Newsletters kann entweder durch die Nutzung des Formulars auf unserer Homepage unter thomasdemaiziere.de/mein-engagement oder durch schriftliche oder (fern-) mündliche Kontaktaufnahme erfolgen. Wir senden an die angegebene E-Mail-Adresse eine Anmeldeinformation, mit der Sie uns die Richtigkeit der E-Mail-Adresse und die Einwilligung in den Erhalt unseres Newsletters bestätigen.
2. Die Einwilligung in die Zusendung des Newsletters nach Nr. 6.1. hat folgenden Wortlaut: „Ich willige ein, dass die von mir übermittelten personenbezogenen Daten für den Versand des Newsletters von Dr. Thomas de Maizière MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert und verarbeitet werden. Soweit sich aus den vor mir übermittelten Daten Hinweise auf besondere Kategorien personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO ergeben, bezieht sich meine Einwilligung auch auf diese Informationen. Die Datenschutzerklärung habe ich gelesen und ich bin mit ihr einverstanden. Meine Einwilligung ist jederzeit widerruflich.“
3. Für den Erhalt des Newsletters werden nur die erforderlichen Kontaktdaten gespeichert und verarbeitet. Eine Übermittlung weiterer personenbezogener Daten durch Sie erfolgt freiwillig. Eine Speicherung oder Verarbeitung der übermittelten Daten durch den Server unseres Providers findet nicht statt. Die Nr. 3.3. und 3.5. gelten entsprechend.
4. Ihre zum Erhalt des Newsletters übermittelten personenbezogenen Daten werden nur für die Dauer des Bezugs des Newsletters bzw. der Gültigkeit Ihrer Einwilligung gespeichert und verarbeitet. Sie werden umgehend gelöscht bzw. vernichtet, wenn Sie den Newsletter durch schriftliche Kontaktaufnahme abbestellen oder Ihre Einwilligung widerrufen.

Nutzung von Google Analytics
1. Die Homepage www.thomasdemaiziere.de benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. Cookies, d.h. kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Nutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Nutzung der Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
2. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf der Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird Ihre volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
3. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, Reports über die Webseiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
4. Sie können die Speicherung von Cookies jederzeit durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das folgende Browser-Plugin installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Nutzung von Google +1
1. Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. Über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie zudem personalisierte Inhalte von Google und seinen Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben.
2. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Webseiten und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Google zeichnet Daten zu Ihren +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern.
3. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere personenbezogene Daten von Ihnen verfügen.

Nutzung von Twitter
1. Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft sowie anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.
2. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

Nutzung von Facebook
1. Auf unserer Webseite sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA) eingebunden. Die Facebook-Plugins er-kennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir"). Eine Übersicht über die Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
2. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, kann über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt werden. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den "Like-Button" anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen.
3. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook in der jeweiligen Fassung unter http://de-de.facebook.com/policy.php. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Ihre Rechte
1. Sie haben nach Art. 15 DSGVO das Recht, von dem Verantwortlichen gemäß Nr. 2.1. eine Auskunft darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten durch ihn verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten nach Maßgabe von Art. 15 Abs. 1 DSGVO.
2. Sie haben nach Art. 16 DSGVO das Recht, von dem Verantwortlichen gemäß Nr. 2.1. unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie zudem das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
3. Sie haben nach Art. 17 DSGVO das Recht, von dem Verantwortlichen gemäß Nr. 2.1. zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden. Der Verantwortliche ist zur unverzüglichen Löschung Sie betreffender personenbezogener Daten nach Maßgabe von Art. 17 Abs. 1 DSGVO verpflichtet.
4. Sie haben nach Art. 18 DSGVO das Recht, von dem Verantwortlichen gemäß Nr. 2.1. die Einschränkung der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten unter Maßgabe von Art. 18 Abs. 1 DSGVO zu verlangen.
5. Sie haben nach Art. 20 DSGVO das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen gemäß Nr. 2.1. übermittelt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Zudem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung unsererseits zu übermitteln.
6. Sie haben nach Art. 21 DSGVO das Recht, jederzeit gegen eine Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen, wenn diese Daten auf Grundlage und nach Maßgabe der gesetzlichen Erlaubnistatbestände in Art. 21 Abs. 1, 2 und 6 DSGVO verarbeitet werden.
7. Falls Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, B. im Rahmen der Nutzung des Kontaktformulares auf der Homepage gemäß Nr. 5.3. oder zur Zusendung unseres Newsletters gemäß Nr. 6.2., erteilt haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
8. Sie haben das Recht, bei einer unabhängigen Aufsichtsbehörde – in unserem Falle bei der oder dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch den Verantwortlichen gemäß Nr. 2.1. Beschwerde einzulegen.

Sonstiges, Haftung
1. Diese Datenschutzerklärung dient Ihrer präzisen und transparenten Information bei Erhebung Sie betreffender personenbezogener Daten durch den Verantwortlichen gemäß Nr. 2.1. Sie setzt die Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DSGVO um.
2. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der in dieser Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
3. Diese Datenschutzerklärung wird vorrangig in elektronischer Form auf unserer Homepage unter thomasdemaiziere.de/datenschutz zur Verfügung gestellt. Auf Wunsch können die in ihr enthaltenen Informationen auch schriftlich oder mündlich erteilt werden.
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